Beiträge von ML-B0l1us

Die folgenden vier Voraussetzungen müssen immer gegeben sein, da ansonsten kein Schadenersatzanspruch besteht.Schaden: Ein Vermögensschaden ist ein Nachteil, der in Geld messbar ist.Ein Gefühlsschaden oder auch immaterieller/ideeller Schaden ist nicht messbar und muss daher geschätzt werden.Positiver Schaden ist die Beschädigung eines schon vorhandenen Guts, wogegen der entgangene Gewinn in einer vernichteten Erwerbschance liegt. (Wenn z.B.…

Das Strafverfahren ist in der Strafprozessordnung geregelt. Meistens beginnt ein Strafverfahren dann, wenn der Polizei (z.B. durch eine Anzeige oder durch eigene Wahrnehmung der Behörde) Umstände bekannt werden, die den Verdacht entstehen lassen, eine noch unbekannte oder bereits bekannte Person habe eine bestimmte Straftat begangen. In weiterer Folge beginnt die Polizei mit ihren Ermittlungsarbeiten. Nach…

Die für die Praxis sehr wichtigen Gewährleistungsbestimmungen sind in den §§ 922 ff ABGB geregelt. Eine Gewährleistungspflicht des Verkäufers oder des Werkunternehmers besteht für Mängel, die zum Zeitpunkt der Übergabe (der Ware) vorliegen. Gewährleistungsrechte können sich sowohl auf bewegliche Sachen (Konsumgüter, Lebensmittel, Autos) als auch Dienstleistungen (z.B. Reisen) oder auch auf Liegenschaften (z.B. Feuchtigkeitsmangel) beziehen.…

Manchmal passiert es, dass man nach Abschluss eines Kaufvertrages (insbesondere bei gebrauchten Sachen von privat zu privat) feststellen muss, dass die Sache, die man erworben hat, tatsächlich wesentlich weniger wert ist als angenommen. Ein Wertirrtum ist grundsätzlich rechtlich unbeachtlich. Wer also überteuert kauft, hat zumeist Pech gehabt. Es gibt jedoch eine gesetzliche Grenze, bei der…